Wählergemeinschaft Porta
Veröffentlicht von Dietmar Lehmann in WIP · 2 Dezember 2020
Mit einem Wahlergebnis von fast acht
Prozent und damit zugleich viertstärkste Partei im Rat ist die
Wählergemeinschaft Porta mit Blick auf die stattgefundene
Kommunalwahl mehr als zufrieden. Gleich mit drei Ratsmandaten ist die
WP im Rat der Stadt Porta Westfalica vertreten und bildet mit Dr.
Friedrich Hillbrand, Heinz Hauenschild und Dietmar Lehmann die
WP-Ratsfraktion. Als Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Friedrich
Hillbrand gewählt, sein Stellvertreter Dietmar Lehmann übernimmt
nach einem einstimmigen Ratsbeschluss zugleich auch den
Ausschussvorsitz für Bildung, Soziales, Kultur und Sport. Im Rahmen
der Fraktionsverhandlungen hatte sich die WP zuvor nicht nur gegen
eine Erhöhung der Fraktionspauschale ausgesprochen, sondern auch
gegen einen zusätzlichen dritten ehrenamtlichen Bürgermeister. Auch
wenn die WP sich letztendlich nicht in allen Punkten durchsetzen
konnte, so ist es ihr im Rahmen eines Gesamtpakets gelungen, die
Bezirksausschüsse deutlich zu stärken. Erstmalig verfügen die
jetzt auf acht erweiterten Bezirksausschüsse wieder über ein
eigenes Budget in Höhe von insgesamt 32.000 EUR zur eigenen
Verwendung, z.B. zur Ortsbildverschönerung, Landschafts- und
Naturpflege oder andere örtliche Projekte. Diese Mittel kommen
direkt vor Ort an und stärken insgesamt das Demokratieverständnis
durch mehr direkte Beteiligung, so die WP. Mehr als erfreulich ist
auch, dass die Wählergemeinschaft als Ergebnis gemeinsamer
Fraktionsgespräche eine Reihe sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
in die jeweiligen Fachausschüsse und Bezirksausschüsse endsenden
kann.
Mit der jetzt beginnenden Ratsarbeit
will die WP zugleich auch eigene Anträge und Anfragen einbringen.
Bereits in der konstituierenden Ratssitzung wurde die Verwaltung in
einer ersten Anfrage um Stellungnahme zum Bauvorhaben eines
Hochregallagers in Bückeburg gebeten. Das 30 m hohe Gebäude soll in
der Sichtachse zu Wülpke und Kleinenbremen errichtet werden. Die WP
befürchtet hier, dass nicht nur das Schutzgut“ Landschaftsbild“
verletzt wird, sondern auch mit einer Zunahme des Verkehrs zu rechnen
ist. Weitere Anfragen beschäftigen sich mit dem geplanten
Förderprogramm für Lüftungsanlagen in Schulen und mit der
Skateranlage an der Platte Weide. Hier soll noch einmal überprüft
werden, ob es für Kinder und Jugendliche nicht bessere
Standortalternativen gibt. Insgesamt will sich die WP-Fraktion
konstruktiv in die Rats- und Fachausschussarbeit einbringen und für
mehr Transparenz und Bürgernähe sorgen. Die Leitplanken dafür
bildet das Wahlprogramm der WP sowie weitere Vorschläge und Ideen
von Vereinen und Initiativen.